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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ident-Print (IP) GmbH

Geltungsbereich:

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Handelsgeschäfte, bei denen wir als Verkäufer auftreten, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart wurde.

Lieferbedingungen:

Unsere Preise verstehen sich stets unverpackt ab Werk.

Zahlungsbedingungen:

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 21 Tagen netto fällig, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen werden.

Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung des Kaufpreises vor. Im kaufmännischen Verkehr erlischt unser Eigentum jedoch erst, wenn sämtliche aus der Geschäfts-beziehung gegen den Besteller entstandenen Ansprüche beglichen sind. Eine etwaige Weiter-verarbeitung erfolgt durch den Besteller für uns. Bei Weiterverarbeitung oder Verbindung mit anderen Waren erwerben wir einen Miteigentumsanteil in Höhe unseres Warenwertes. Ist der Besteller Wiederverkäufer, darf er die Vorbehaltsware durch Umsatzgeschäfte veräußern. Anderweitige Verfügungen sind ihm untersagt. Der Besteller tritt schon im voraus die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns ab. Der Besteller ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen ermächtigt. Auf unser Verlangen hat er seinen Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.

Die Ermächtigung des Bestellers zur Verfügung über die Vorbehaltsware und zur Einziehung der abgetretenen Forderungen erlischt bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen, Zahlungs-einstellung sowie bei Wechsel- und Scheckprotesten. In solchen Fällen sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen. Die daraus entstehenden Kosten trägt der Besteller. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen verpflichtet, die vorgenannten Sicherheiten insoweit freizugeben.

Gewährleistung, Mängelhaftung:

Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm die zugesicherten Eigenschaften, so hat der Besteller Anspruch auf Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung kann der Besteller Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Die Gewähr-leistungspflicht beträgt 6 Monate. Die Frist beginnt ab Rechnungsdatum. Für etwaige Mängel / Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind, übernehmen wir keine Gewährleistung:

o schädliche Umwelteinflüsse
o unsachgemäße Lagerung
o fehlerhafte und nachlässige Behandlung
o branchenübliche Abweichungen

Bei Maschinenlieferungen steht uns vor dem Umtausch das Recht auf Nachbesserung zu. Für den Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung hinausgehende Ansprüche auf Schadenersatz wegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstandenen sind, aus Gewährleistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei den Vertrags- verhandlungen, anwen-dungstechnischer Beratung und ähnlichem Informationsservice, ungerechtfertigter Bereicherung oder Delikt oder wegen Unmöglichkeit, Verspätung, Fehlschlagens oder Nichtvornahme oder Nachbesserung oder Ersatzlieferung haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Organe oder Mitarbeiter bzw. unserer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Handelsvertreter. Beanstandungen unserer Lieferungen oder Leistungen einschließlich von Falschlieferungen sind innerhalb von einer Woche nach Empfang der Ware oder Erbringung der Leistung, bei Vorliegen verdeckter Fehler innerhalb einer Woche nach Entdeckung des Fehlers schriftlich mitzuteilen, sofern der Kunde Kaufmann ist.

Lieferfristen und Liefertermine sind aus produktionstechnischen Gründen als Circa-Fristen bzw. Termine zu verstehen. Lieferungen und Leistungen, die infolge von und nicht zu vertretenden Umstände unterbleiben oder sich verzögern einschließlich von Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen oder Verkehrs- oder sonstigen konkret unvorhersehbaren Hindernissen, die bei uns oder unserem Lieferanten eintreten, berechtigt und, entsprechend später zu liefern oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Kunden deswegen Anspruch auch Schadenersatz zusteht. Dies gilt auch dann, wenn die genannten Ereignisse in einem Zeitpunkt auftreten, in dem wir uns in Verzug befinden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand – auch für Scheck und Wechselforderungen ist Zwickau.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.